MINSK FORUM XVIII

Belarus im Umbruch. Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

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Belarus nach vier Monaten Protestbewegung: Wege aus der politischen Sackgasse

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Belarus und seine Nachbarn. Perspektiven der Kooperation

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Herausforderungen und Chancen eines nachhaltigen Wirtschaftsmodells

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Beyond Minsk: Aktuelles Bürgerschaftliches Engagement in den Regionen

MINSK FORUM XVIII

Perspektiven für Belarus

Minsk Forum XVIII

In diesem Jahr steht Belarus in einer tiefen Krise – und gleichzeitig im Aufbruch. Die gefälschte Präsidentschaftswahl im August 2020 brachte und bringt Hunderttausende Menschen auf die Straße, die sich ihre Stimme und damit ihre Selbstbestimmung nicht stehlen lassen wollen. Präsident und Regierung reagieren mit Repression und Gewalt und lassen jeden Willen zur Verständigung fehlen. Tausende Menschen wurden verhaftet, die Zahl der politischen Gefangenen steigt ständig. Mit großem Mut und Entschlossenheit trotzen die Menschen der Gewalt im friedlichen Protest.

Mehr über das Forum

Das „Minsk Forum“ ist eine Konferenzreihe, die von Rainer Lindner 1997 gegründet und als nationales und internationales Dialogformat bis 2019 geprägt wurde. Im Laufe der Jahre hat es sich in der Trägerschaft der „deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg) e.V.“ zu einer einzigartigen Plattform für den Meinungs- und Ideenaustausch für Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus Belarus und seinen Nachbarstaaten entwickelt.

So hat das Minsk Forum Belarus auf seinem komplizierten Weg zwischen Russland und der Europäischen Union seit mehr als zwei Jahrzehnten begleitet. Es repräsentiert den auch schon in der Vergangenheit schwierigen Versuch, in Belarus selbst einen Dialog zu ermöglichen, zwischen staatlichen Vertretern, der unabhängigen Zivilgesellschaft und der Opposition, aber auch zwischen Belarus und seinen direkten Nachbarn sowie mit Deutschland.

Auf dem Minsk Forum wurden zum Teil erstmals Begegnungen zwischen Regierung und Opposition möglich. Zwischen 2011 und 2015 fand das Minsk Forum in Vilnius statt, da nach den Präsidentschaftswahlen 2010 und der Gewalt gegen die Opposition ein Verbleib in Minsk von den Organisatoren abgelehnt wurde.

Eine wichtige Rolle spielten über die Jahre sowohl der Austausch über Fragen der Geschichte und der Kultur wie auch die Förderung wirtschaftlicher Kontakte. Nach wie vor sind die Herausforderungen der nachhaltigen Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaft in Belarus groß. Dafür braucht es eine intensive Kooperation mit den westlichen Partnern und den Aufbau einer unabhängigen Justiz.

Heute nun ein Minsk Forum auszurichten, das sich dem Dialog verschrieben hat, scheint auf den ersten Blick beinahe aussichtslos. In der Tat glauben wir nicht daran, von außen Wege weisen zu können. Wir stehen an der Seite der Menschen, die friedlich für ihre Rechte einstehen. Wir rufen nach dem Ende der Gewalt und der Freilassung der politischen Gefangenen. Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass die Gesellschaft einen Dialogprozess über ihre politische Zukunft braucht und wollen mit unseren Möglichkeiten Räume für einen solchen Dialog öffnen. So hatten wir auch in der aktuellen Situation Vertreter der Regierung zum diesjährigen Minsk Forum eingeladen, die sich jedoch dieser Gelegenheit zum Dialog verweigerten.

Was in Belarus geschieht, kann uns nicht gleichgültig lassen. So wollen wir in Deutschland und in der EU nicht nur Beobachter sein, sondern sehen uns mit betroffen und wollen darüber sprechen, wie wir konkret solidarisch sein und dazu beitragen können, Belarus auf seinem Weg in eine selbstbestimmte Zukunft zu begleiten und zu unterstützen.

Veranstalter des Minsk Forums ist die deutsch-belarussische gesellschaft e.V., die im vergangenen Jahr ihr zwanzigstes Jubiläum beging. Ende 2019 wurde Markus Meckel zum Vorsitzenden der Gesellschaft gewählt, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD, früherer Außenminister und einer der Verhandlungsführer der historischen 2+4-Gespräche zur deutschen Einheit. Partner sind die „Stiftung deutsch-polnische Zusammenarbeit“, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Heinrich-Böll-Stiftung sowie das Belarusian Institute for Strategic Studies. Das Minsk Forum steht auch in diesem Jahr wieder unter der Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft in Minsk.

Markus Meckel, Vorsitzender der deutsch-belarussischen gesellschaft e. V.

Dokumentation

Am 2. und 3. Dezember 2020 fand das Minsk Forum XVIII online statt. Auf den Unterseiten zu den einzelnen Konferenzteilen finden Sie neben den Videomitschnitten auch Informationen zu den Referent*innen.